Nuxit vom Nuxit: Reaktionen auf die Ablehnung der Kreisfreiheit

Allgemein, Ulm / Neu-Ulm Mittwoch, 5. Juni - 2019 10:00

Die Kreisfreiheit Neu-Ulms, der sogenannte Nuxit, ist Geschichte. „Gründe des öffentlichen Wohls“ würden gegen den Kreisaustritt Neu-Ulms sprechen.

Das schreibt das Bayerische Innenministerium in seiner Pressemitteilung dazu – und geht ins Detail: Im Falle eines Nuxits bräuchte es eine Vereinbarung über die drei hochdefizitären Kliniken, die anderen Gemeinden müssten mehr Kreisumlage zahlen, es würden vermeidbare Parallelstrukturen entstehen, die Effizienzsteigerung sei fraglich.

Der Wunsch nach Kreisfreiheit war von Neu-Ulms OB Noerenberg angestoßen worden und hatte viele Proteste ausgelöst. Im Landratsamt herrscht große Erleichterung über den Verbleib Neu-Ulms im Kreis. Dort geht der Blick jetzt nach vorn. In der Nuxit-Debatte seien viele Punkte angesprochen worden, beispielsweise der öffentliche Nahverkehr, mit denen man sich beschäftigen wolle.

Der Freistaat selbst will auch Konsequenzen ziehen, die sich für Neu-Ulm auszahlen könnten: Das Innenministerium will prüfen, ob große Kreisstädte wie Neu-Ulm künftig mehr Zuständigkeiten bekommen.

Im Rathaus Neu-Ulm ist man unzufrieden mit der Entscheidung. OB Noerenberg sagt, hier würden die Interessen der Stadt um des Friedens willen geopfert und die Problematik würde an die nächste Politikergeneration weitergegeben. Die Gründe für die Ablehnung seien nicht nachvollziehbar. Auch der Stadtrat spricht von einem schlechten Tag für Neu-Ulm.

Hier finden Sie die offizielle Pressemitteilung des Bayerischen Innenministeriums.

Foto: Bürgerinitiative NUXIT? So geht´s net!

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