Urteil: Sind die Ulmer Superblitzer unzulässig?

Allgemein, Ulm / Neu-Ulm Mittwoch, 10. Juli - 2019 7:53

Wenn Sie im Raum Ulm zu schnell gefahren sind und gelasert wurden kommen Sie vielleicht ohne Bußgeld oder Punkte in Flensburg davon.

Laut verschiedenen Medienberichten hatte im Saarland ein Autofahrer geklagt, weil das Lasergerät die Daten nicht speichert und damit das Mess-Ergebnis nicht mehr nachvollziehbar war. Das Gericht gab ihm Recht.

Auch Ulm setzt zwei dieser mobilen Geräte der Firma Jenoptik ein – bei uns bekannt als „Superblitzer“. Die Blitzer fallen durch ihre wuchtige Erscheinung und Größe auf.  Angeschafft wurde der Erste im Jahr 2017 , der Zweite folgte ein Jahr später, weil sich das Gerät bewährt habe und „Wirkung zeigt, wo immer es aufgestellt wird“, wie der Ulmer Gemeinderat damals der Südwestpresse sagte. Die Kosten liegen pro Stück bei 240.000 Euro.

Rainer Türke, Leiter des Ulmer Ordnungsamtes, welches auch für die Bussgeldbescheide zuständig ist, sagte DONAU 3 FM: „Fürs Erste, ist das getroffene Urteil nur im Saarland rechtsgültig, in Ulm und dem Rest Deutschlands müssen wir uns erst einmal keine Sorgen machen. Als nächstes müssen wir uns mit dem Hersteller in Verbindung setzten, denn bisher haben wir von der ganzen Sache gar nichts gewusst. Aber, das ist sicher: Alle Bussgeldbescheide, welche bisher von den Geräten ausgestellt wurden, bleiben auch rechtskräftig.“.

Der Hersteller der Geräte möchte noch im Juli ein Update bereitstellen, welches die Mängel beheben soll.

Foto: DONAU 3 FM

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