Anlässlich des bundesweiten Aktionswochenendes für die Mobilitätswende protestiert die Gruppe „Ende Gelände Ulm“ heute (05.06.2021) mit einer Besetzung in den Ehinger Anlagen gegen einen achtspurigen Ausbau der Adenauerbrücke.
Die Aktivisten-Gruppe „Ende Gelände Ulm“ besetzt zum Aktionswochenendes für die Mobilitätswende die Ehinger Anlagen in Ulm. Die Gruppe will sich so für ein Ende klimaschädlicher Straßenbauprojekte und eine drastische Reduktion des motorisierten Individualverkehrs einsetzen. Der Protest ist Teil eines bundesweiten Aktionswochenendes vom 4. bis 6. Juni, an dem bundesweit über 70 Proteste unter dem Motto #MobilitätswendeJetzt stattfinden.
Die Aktivist*innen fordern dabei nicht nur das Ende eines achtspurigen Neubaus der Adenauerbrücke, sondern auch ein sofortiges Moratorium für alle Planungen und Baustellen von Autobahnen und Autostraßen. „Das Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt: es braucht jetzt entschlosseneres Handeln fürs Klima! Neue Autobahnen zu bauen ist damit nicht vereinbar!“, so die Aktivisten in einer Mitteilung. Es brauche demnach eine sozial verträgliche Mobilitätswende. Der Bundesverkehrswegeplan müsse überarbeitet und an die Ziele des Pariser Klimaabkommens angepasst werden. Vorher dürfe bezüglich des Neubaus der Adenauerbrücke keine Entscheidung getroffen werden.
Die Bundesregierung hat auf Druck des Verfassungsgerichts beschlossen, die Emissionen um 65 Prozent bis 2030 zu reduzieren. Der Verkehrssektor müsse damit endlich seinen Anteil dazu beitragen, schreibt die Gruppe weiter. Mit einem Festhalten am motorisierten Individualverkehr könne das nicht gelingen, jetzt müsse es heißen: „Vorfahrt für den ÖPNV mit gerechten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen!“
Der Aktionstag ist hervorgegangen aus einer bundesweiten Vernetzung verschiedener Gruppen, Organisationen und Akteur*innen, die sich verabredet haben, am selben Wochenende für die Mobilitätswende auf die Straße zu gehen. Die Aktionen werden dabei jeweils vor Ort geplant und durchgeführt. Die Aktivist*innen eint der Wille, für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende und gegen neue Autobahnen aktiv zu werden.