In Ulm startet die Demonstration am Weinhof um 17 Uhr. Hintergrund sind die geplanten Änderungen bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. ver.di spricht von massiven Kürzungen und warnt vor Folgen für Krankenhäuser, Beschäftigte und Patienten. Die Gewerkschaft befürchtet unter anderem schlechtere Arbeitsbedingungen, Personalabbau und eine sinkende Versorgungsqualität.
Nach Einschätzung der Gewerkschaft könnten nicht nur Krankenhäuser betroffen sein. Auch in der Behindertenhilfe, Jugendhilfe sowie bei Teilhabe- und Inklusionsdiensten sieht ver.di Einschnitte auf Einrichtungen und Beschäftigte zukommen.
Außerdem hat die Gewerkschaft alle Beschäftigten, Auszubildenden und Praktikanten der Uniklinik Ulm zu Warnstreiks am 15. und 16. Juni aufgerufen. Ausgenommen davon ist die Nachtschicht. Dadurch könnte es tagsüber zu erheblichen Einschränkungen der Patienten kommen.
ver.di fordert, dass die geplanten Gesetzesvorhaben nicht vom Bundestag verabschiedet werden. Weitere Forderungen sind eine Tariferhöhung von 7,5 Prozent und mindestens 320 Euro im Monat. Für Azubis sollen es 250 Euro mehr im Monat sein, dazu die Bezahlung des Deutschlandtickets. Der neue Tarifvertrag soll für 12 Monate laufen. In der ersten Verhandlungsrunde am 6. Mai hatten die Arbeitgeber kein Angebot vorgelegt.
Die Demonstrationen in Ulm ist Teil eines landesweiten Protests.