Wie verhält es sich mit den Biberacher „Corona-Spaziergängen“? Zumeist friedlich, sagt die Polizei, aber die Gefahr einer extremistischen Vereinnahmung droht auch dort.
Die Biberacher Kerzenspaziergänge verlaufen meist friedlich. Das sagt Stefan Prießner, Leiter der Biberacher Polizei, im BIKO (Biberach Kommunal, das amtliche Mitteilungsblatt der Stadt Biberach) Interview. Demnach sieht Prießner bei den Teilnehmenden keine Tendenzen hinsichtlich eines bestimmten politischen Spektrums. Jedoch gäbe es Hinweise, dass extremistische Strömungen versuchen, die „Spaziergänge“ für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Dadurch bestünde die Gefahr einer extremistischen Vereinnahmung, so Prießner.
Wörtlich wird er in der BIKO zitiert: „Hier in der Region Biberach sehe ich keine Tendenzen hinsichtlich eines bestimmten politischen Spektrums. Es gibt jedoch vereinzelt Hinweise, dass einige extremistische Strömungen versuchen, die Kerzenspaziergänge beziehungsweise deren Teilnehmende für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, wodurch die Gefahr einer extremistischen Vereinnahmung besteht.“
Es habe bisher auch keine Konfrontation mit den Teilnehmenden der angemeldeten Gegendemonstration gegeben. Dazu sagte der Biberacher Polizeichef: „Dies ist auch das Bild, das sich in anderen Städten im Landkreis sowie auch im Bereich des Polizeipräsidiums Ulm abzeichnet. Darüber bin ich auch sehr froh, denn schließlich brauchen wir alle nicht die Bilder von Ausschreitungen und Gewalt gegen die Polizei und damit den Staat als die Gemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger, wie wir sie aus anderen Städten in Deutschland kennen.“
Wie verhält es sich mit rechtsextremen Gruppen bei den sogenannten „Corona-Spaziergängen“ in Ulm und Neu-Ulm? Wir haben beim Landesamt für Verfassungsschutz nachgefragt. Die Antwort finden Sie hier.