Zunächst sollten die für den entsprechenden Wagen Verantwortlichen befragt werden, sagte Holger Stabik, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West am Montag. Bei dem Umzug am Sonntag war an einem Traktor angebrachten Plakat zu lesen: «Deutschland macht überall auf die Tor, drum singt die ganze Dschungelschar im Chor.»
Das Staatsschutzkommissariat habe die Ermittlungen wegen des Plakats übernommen, sagte Stabik. «Ob damit eine Straftat verwirklicht ist, können wir noch nicht sagen.» Geprüft werde auch, ob von dem Wagen Parolen gerufen oder rassistische Lieder gesungen worden seien.
Ein juristisches Nachspiel hat auch ein Eklat beim Faschingsumzug vom vergangenen Donnerstag in Landsberg am Lech, wo laut Polizei «von einem Umzugswagen ein Lied gespielt wurde, zu dem zeitweise ausländerfeindliche Parolen gegrölt wurden». Die Polizeiinspektion Landsberg leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung ein. Sie stehe auch mit den Initiatoren des Faschingswagens in Kontakt, um die Aufklärung zu beschleunigen und die Beschuldigten «hinsichtlich ihres strafbaren Verhaltens zu sensibilisieren».
Quelle:dpa