GIE für Giengen an der Brenz, LPH für Laupheim oder LTK für Leutkirch im Allgäu: 20 kleinere Städte in Baden-Württemberg machen sich nach einer Entscheidung des Bundesrates Hoffnung auf eigene Autokennzeichen. «Die Ausgabe neuer Kfz-Kennzeichen für alle deutschen Mittelstädte ab 20.000 Einwohnern ist eine niedrigschwellige Möglichkeit, die Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Heimatort zu stärken und aktives Stadtmarketing zu betreiben», heißt es in einer Stellungnahme von 20 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister aus Baden-Württemberg.
Diese 20 Städte im Südwesten wünschen sich ein eigenes Kennzeichen:
Die Rathauschefs reagieren damit auf eine Entscheidung des Bundesrates. Die Länderkammer hatte Anfang März einen sogenannten Entschließungsantrag beschlossen, in dem die Bundesregierung darum gebeten wird, die Vorgaben in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung so zu ändern, dass leichter neue Autokennzeichen vergeben werden können.
Zwar haben Landkreise und kreisfreie Städte schon seit 2012 mehr Möglichkeiten, neue Buchstabenkombinationen auf den Nummernschildern zuzulassen. So konnten vor allem alte, durch Gebietsreformen weggefallene Kennzeichen wieder eingeführt werden. So sind etwa im Bodenseekreis neben der Kennung FN für Friedrichshafen seit mehreren Jahren ÜB für Überlingen und TT für Tettnang auf Straßen unterwegs. Neue Kennzeichen-Kombinationen sind laut Bundesverkehrsministerium derzeit aber nur möglich, wenn auch neue Verwaltungsbezirke gegründet werden.
Die Auflagen sollen nun nach dem Willen der Länder wegfallen. Dies biete die wertvolle Möglichkeit, die regionale Identität weiter zu stärken, heißt es in der Initiative des Landes Hessen. Auch Baden-Württemberg stimmte dem Antrag im Bundesrat zu. Es sei gut, dass Autofahrer in vielen Kommunen mit einem eigenen Kennzeichen ihre Heimatverbundenheit zeigen wollten, sagte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). «Denn die alte Regelung mit Kreisbezug ist nicht mehr zeitgemäß und auch nicht mehr verwaltungstechnisch nötig.»
Über den Wunsch der Länder muss nun der Bund entscheiden. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums macht keine große Hoffnung auf eine schnelle Erlaubnis weiterer Kennzeichen. Einen fachlichen Grund für die geforderte Änderung gebe es nicht, die öffentliche Wahrnehmung einer Gemeinde oder der identitätsstiftende Charakter von Autokennzeichen seien für das Ordnungsrecht keine relevanten Gesichtspunkte, teilte eine Sprecherin mit. Man werde den Vorschlag und die Umsetzungsmöglichkeiten aber konstruktiv prüfen.