Heidenheims Oberbürgermeister Michael Salomo möchte die Montagsdemonstrationen beziehungsweise „Coronaspaziergänge“ strikter angehen und die Teilnehmenden ahnden.
Seit mehreren Wochen versammeln sich meist montags mehrere Hundert Menschen auf dem Rathausplatz in Heidenheim, um anschließend in einem längeren Zug durch die Innenstadt zu ziehen, wobei zeitweise der Verkehr auf den Straßen blockiert wird. Während der bisherigen Demonstrationen hätten die Teilnehmenden Abstandsregeln missachtet; die überwiegende Mehrzahl habe keinen Mundschutz getragen; ferner erfolgte vorab keine Anmeldung und auch Ansprechpartner für das Ordnungsamt oder die Polizei gäbe es auch keine, wie die Stadt Heidenheim in einer Pressemitteilung bekannt gab.
Bildmaterial, das von Teilnehmenden im Internet veröffentlicht wurde, wird jetzt vom Ordnungsamt gesichtet und ausgewertet. Sollten darauf Rechtsverstöße erkennbar und Personen identifizierbar sein, werden Anzeigen gestellt. Wer eine Demonstration nicht anmeldet und dazu aufruft, verstößt gegen das Versammlungsgesetz und begeht eine Straftat, gegen die die Polizei ermitteln muss.
Oberbürgermeister Michael Salomo will in Zukunft nicht nur den engen Austausch mit der Polizei fortführen, sondern einen Runden Tisch mit Polizei, Justiz und Stadt initiieren, um weitere Verstöße zu ahnden. „Ich rufe alle Menschen in Heidenheim und Umgebung dazu auf, sich solidarisch mit den Mitmenschen – insbesondere mit unseren älteren und kranken Mitmenschen und auch den Mitarbeitenden in den medizinischen Bereichen – zu zeigen, Abstand zu halten, bei der Ausübung Ihrer Grundrechte Maske zu tragen und sich an gültiges Recht zu halten“, sagt Oberbürgermeister Michael Salomo.