Hinweise auf rechte Parolen oder auf Korruption: Bürger nutzen in solchen Fällen immer öfter ein spezielles System im Internet des Landeskriminalamts.
Das baden-württembergische Landeskriminalamt verzeichnet immer mehr Hinweise auf mögliche Straftaten an ein anonymes Meldesystem über das Internet. Wurden im Jahr 2013 noch 190 Meldungen verzeichnet, so waren es 2020 schon 551 Tipps, wie ein Sprecher in Stuttgart mitteilte. Das Instrument wurde im September 2012 zunächst für die Bereiche Korruption und Wirtschaftskriminalität eingeführt. In der Folge wurde das System auch für Hinweise aus den Bereichen Rechtsextremismus, islamistischer Extremismus und Terrorismus, Linksextremismus und Antisemitismus erweitert.
Seit der Einführung des Systems sei das Meldeaufkommen im Bereich Korruption und Wirtschaftskriminalität stetig angestiegen. Im Jahr 2020 waren 131 Hinweise nach Prüfung nicht geeignet, um weitere Maßnahmen einzuleiten, da sie beispielsweise keine strafrechtliche Relevanz hatten, wie der Sprecher weiter berichtete. Ein entsprechendes System wird auch in Niedersachsen und Hamburg eingesetzt. Das System wird rund um die Uhr betreut, hieß es. Sofern bei dem Meldesystem ein Postfach eingerichtet worden sei, werde innerhalb von 24 Stunden eine Eingangsbestätigung übersandt. Mithilfe des Postfachs könne auch anonym kommuniziert werden.
Die Anzahl von falschen Verdächtigungen ist laut LKA-Sprecher relativ gering. «In den letzten fünf Jahren ging insgesamt eine einstellige Anzahl an Meldungen von Hinweisgebern ein, welche nach Prüfung und Bewertung als ‚von falschen Anschuldigungen motiviert‘ einzustufen sind.» Diese Bewertung sei bei Meldungseingang jedoch zunächst kaum möglich, sondern kristallisiere sich meist erst im Verlauf der Hinweisbearbeitung heraus. (dpa)