Die Junge Union Württemberg-Hohenzollern fordert den CDU-Politiker Thomas Bareiß einstimmig auf, sein Mandat im Deutschen Bundestag unverzüglich niederzulegen. Der Bezirksausschuss begrüßt zwar seinen angekündigten Rückzug vom Vorsitz der CDU Württemberg-Hohenzollern. Aus Sicht des Parteinachwuchses sind jedoch weiterhin wichtige Fragen rund um den schweren Verkehrsunfall und die danach erhobenen Vorwürfe offen. Bareiß vertritt seit 2005 den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen im Bundestag. Er war früher unter anderem Kreisvorsitzender der Jungen Union Zollernalb und Landesvorsitzender der Jungen Union Baden-Württemberg.
Bareiß war am 12. Juli in einen schweren Verkehrsunfall auf der B27 bei Hechingen verwickelt. Er selbst und drei Menschen in einem weiteren Fahrzeug wurden verletzt. Die Staatsanwaltschaft Hechingen ermittelt wegen des Verdachts der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung und der fahrlässigen Körperverletzung. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft besteht aufgrund einer Blutanalyse der Verdacht, dass Bareiß unter dem Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels stand. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung. Anfang August entschuldigte sich Bareiß öffentlich und kündigte eine politische Auszeit an. Zudem erklärte er, sein Amt als CDU-Bezirksvorsitzender ruhen zu lassen und bei der nächsten Wahl nicht erneut anzutreten.
Nach Angaben der Jungen Union erhielt Bareiß die Gelegenheit, seine Sicht der Dinge parteiintern und nicht öffentlich darzustellen. Die weiterhin bestehenden Zweifel seien dabei aus Sicht des Bezirksausschusses nicht überzeugend ausgeräumt worden. Der Bezirksvorsitzende der Jungen Union Württemberg-Hohenzollern, Georg Riege erklärte.
Diese Entscheidung ist uns alles andere als leichtgefallen. Thomas Bareiß ist der Jungen Union seit Jahrzehnten eng verbunden und hat unseren Verband über viele Jahre nach Kräften unterstützt. Auch ich persönlich habe stets vertrauensvoll mit ihm zusammengearbeitet. Das ändert aber nichts daran, dass wir zu der Überzeugung gelangt sind, dass die Niederlegung des Bundestagsmandats der politisch notwendige Schritt ist.
Die strafrechtliche Bewertung müsse den zuständigen Ermittlungsbehörden und Gerichten überlassen bleiben, betont der Bezirksausschuss. Davon getrennt betrachtet die Junge Union die politische Verantwortung und das Vertrauen, das für die Ausübung eines Bundestagsmandats notwendig sei.
Nach Ansicht der Jungen Union könnte eine Mandatsniederlegung Bareiß außerdem die nötige Ruhe geben, um sich vollständig auf seine gesundheitliche Genesung zu konzentrieren. Georg Riege sagte zudem.
Unsere politische Bewertung ändert nichts an unserer persönlichen Wertschätzung für Thomas Bareiß. Wir wünschen ihm von Herzen eine schnelle und vollständige Genesung und viel Kraft für die kommende Zeit. Unsere von Herzen kommenden Genesungswünsche gelten ebenso den weiteren bei dem Unfall tragischerweise verletzten Menschen.