Städtetag wünscht sich mehr Landeshilfe für Theater und Museen

Der baden-württembergische Städtetag wünscht sich mehr Unterstützung der Landesregierung im Bereich Kunst und Kultur. In der Coronakrise sei das Publikum ganz ausgeblieben, und jetzt in der Energiekrise zeige sich, dass es noch nicht überall wieder auf dem Niveau von davor sei, sagte Städtetags-Dezernent Norbert Brugger.

Tagung in Ulm

Das Land solle seine Kulturförderprogramme deshalb stärker als bislang für Kommunen öffnen, um damit die örtliche Kulturszene zu stabilisieren und zu stärken. Dieses Anliegen formulierte Ulms Bürgermeisterin Iris Mann bei einer Sitzung des Städtetagsausschusses für Schule, Kultur und Sport an diesem Freitag in Ulm. Auch eine gemeinsame Analyse mit dem Land zu den Gründen des ausbleibenden Publikums in Theatern und Museen wäre aus Sicht des Kommunalverbands wünschenswert.

Kulturstaatssekretär Arne Braun bezeichnete es bei der Sitzung als gemeinsames Ziel, die Einrichtungen von Kunst und Kultur in der aktuellen Krise zu erhalten und zukunftsfest zu machen. Er sei optimistisch, «dass wir gemeinsam mit den Kulturtreibenden kreative Ideen entwickeln, um gut durch den Winter zu kommen».

Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Brauer, teilte dazu am Freitag mit, es sei nun dringend geboten, die Kultur im Land mit Maßnahmen auf der Nachfrageseite zu unterstützen und den Kulturkonsum anzureizen, bei dem viele gerade sparten.

Weitere Forderungen

Zugleich formulierte der Städtetag den Wunsch nach einer besseren Vorbereitung der Landesregierung auf den ab dem Schuljahr 2026/27 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote für Grundschulkinder. Hierzu benötige man eine Finanzierung des Landes in ganz anderer Dimension als bisher, sagte Dezernent Brugger. Der Städtetag dringt darauf, dass bald Rahmenbedingungen für die Ganztagsangebote festgelegt werden. Eine Mitfinanzierung des Landes sei dabei «unverzichtbar».

Auch beim strittigen Thema der Finanzierung von Schullaptops ist aus Sicht des Städtetags das letzte Wort noch nicht gesprochen. Das Land sei Arbeitgeber von rund 133 000 Lehrkräften an Schulen und müsse daher auch deren digitale Ausstattung dauerhaft finanzieren, sagte Städtetags-Vorstand Ralf Broß. «Deshalb appellieren wir an das Land, diese Finanzierungsfrage bald zu lösen.» Das Land hatte dem zuvor eine Absage erteilt.