Der rechtsextreme Aktivist Martin Sellner, ehemals Sprecher der „Identitären Bewegung“ in Österreich, beabsichtigt, am Freitag, den 18. Oktober, eine Lesung in Ulm durchzuführen. Die Stadt hat daraufhin ein Aufenthaltsverbot gegen ihn verhängt.
Nachdem bekannt wurde, dass Martin Sellner eine Lesung in Ulm plant, hat Oberbürgermeister Martin Ansbacher ein Aufenthaltsverbot gegen ihn ausgesprochen. Dies teilte die Stadt am Dienstag, den 15. Oktober, mit und begründete die Entscheidung mit dem Landes-Polizeigesetz. Sellner müsse die Stadt unverzüglich verlassen und dürfe sich während des geplanten Veranstaltungszeitraums nicht in Ulm aufhalten.
Sellner reagierte darauf mit einer Ankündigung per E-Mail an die Südwest Presse, dass er die Lesung dennoch durchführen werde. Er erklärte, dass er alles tun werde, um die Veranstaltung stattfinden zu lassen, ohne den genauen Ort zu verraten.
Nach seiner Aussage werde die Presse nicht zugelassen, um die Anonymität der Teilnehmer zu schützen.
Das Thema der geplanten Veranstaltung ist Sellners Buch über „Remigration“. In diesem Buch beschreibt er seine Ansichten zu einer sogenannten „Rückführung von Migranten“, die bei rechtsextremen Kreisen diskutiert wird.
Die Stadt Ulm und andere Kritiker sehen in solchen Ansichten eine Gefahr für das gesellschaftliche Zusammenleben und eine Verbreitung rassistischer Ideologien.
Parallel zur geplanten Lesung hat das Bündnis „Klare Kante gegen Rechts“ eine Gegenkundgebung auf dem Bahnhofsplatz in Ulm angekündigt. Diese soll ebenfalls am Freitag um 17 Uhr stattfinden.
Die Sprecherin des Bündnisses, Marina Müller, kritisierte Sellners Veranstaltung und betonte in der SWP, dass man diese nicht unkommentiert lassen wolle. Die Kundgebung richtet sich gegen die Verbreitung von rechtsextremen und rassistischen Inhalten, wie sie von Sellner und der „Identitären Bewegung“ vertreten werden.
Es wird erwartet, dass die Sicherheitsbehörden die Situation genau beobachten, um mögliche Auseinandersetzungen zu verhindern. Die Stadt Ulm sieht das Aufenthaltsverbot als notwendigen Schritt, um die öffentliche Ordnung zu wahren.