Die Infektionszahlen in Ulm sind nahe der kritischen Sieben-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen. Deshalb werden verstärkte Kontrollen im Raum Ulm stattfinden.
Die Infektionszahlen in Ulm bewegen sich derzeit auf hohem Niveau. In den kommenden Tagen und Wochen wird die Stadt deshalb die Kontrollen deutlich verschärfen und wenn nötig auch Bußgeld fordern.
Die Polizei und der kommunale Ordnungsdienst werden verstärkt die Maskenpflicht im ÖPNV, an Bus- und Straßenbahnhaltestellen und Geschäften kontrollieren. Auch auf dem Wochenmarkt und auf Parkplätzen vor den Geschäften sollen die Kontrollen verschärft werden. Die städtische Gewerbeaufsicht wird ebenfalls ihre Kontrollen ausweiten.
Der Kommunale Ordnungsdienst wird gezielt schauen, ob alle Hygienekonzepte und Zugangsbeschränkungen sowie die in der Gastronomie geltenden Regeln eingehalten werden.
Wie bereits erstmals am 21. und 22. Oktober hat das Land nun erneut die baden-württembergischen Kommunen angewiesen, in einer konzertierten Aktion die Einhaltung von Quarantäneauflagen zu überprüfen. Mehrere Teams werden daher am Mittwoch und Donnerstag (9. und 10. Dezember) Personen, die in Quarantäne sind, zuhause aufsuchen und überprüfen. Derzeit sind in Ulm 630 Personen in behördlich angeordneter häuslicher Isolation, entweder weil sie selber infiziert sind oder als direkten Kontakt mit einem Infizierten hatten. Das sind so viele wie noch nie.
Außerdem will die Stadt Ulm übermorgen (Freitag) eine strengere Maskenpflicht in der Innenstadt einführen. Demzufolge soll die Maskenpflicht ausnahmslos überall in der Hirschstraße gelten, wie uns eine Sprecherin bestätigte. Bislang galt: Maskenpflicht gilt dort, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
Die Stadt weist allerdings ausdrücklich daraufhin, dass es sich derzeit noch um Ankündigungen handelt. „Die Bürgerdienste arbeiten dran“, wie es heißt. Die Stadt prüfe noch die Rechtslage und will dann eine entsprechende Allgemeinverfügung herausgeben.