Gericht kippt Verbot der Stadt Ulm: Heute erneuter Autokorso in der Innenstadt

In Ulm müssen Sie am Montag- Nachmittag wieder mit Verkehrsproblemen rechnen. Der Grund: Eine Auto-Demo der Querdenker.

 

In der Innenstadt gibt es heute erneut einen Querdenker-Autokorso. Die Stadt Ulm wollte das verhindern, begründete das Verbot mit einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit (Konkret: Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs). Markus Haintz, Mitinitiator der Demo kündigte daraufhin rechtliche Schritte an um das Verbot der Stadt anzufechten. Nun hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen den Querdenkern zumindest teilweise Recht gegeben und den Korso genehmigt.

 

Nicht während des Feierabendverkehrs

Allerdings darf nur zwischen 14:00 und 16:30 Uhr protestiert werden und nicht – wie geplant- zwischen 16:30 und 19:30 Uhr. Bereits vor genau einer Woche hatte ein Querdenker-Autokorso den Feierabendverkehr in der Ulmer Innenstadt stark beeinträchtigt. Wir berichteten.

Video: Corona-Auto-Demo in Ulm
Ungefähr 150 Autos legten letzten Montag die Ulmer Innenstadt lahm.

Bereits am vergangenen Montag demonstrierten Kritiker der aktuellen Corona-Politik in Ulm mit ihren Autos. Ca. 150 Fahrzeuge nahmen teil und sorgten während des Feierabendverkehrs für starke Beeinträchtigungen im Ulmer Straßenverkehr.

Neben den vollen Straßen beschwerten sich auch Anwohner über die Lärmbelästigung. Viele Demo-Teilnehmer hupten laut um ihrer Meinung kundzutun. Auch mit diesem Hinweis wurde die heutige Demo eigentlich von der Stadt Ulm verboten, Markus Haintz formulierte daraufhin in einem Schreiben an die Stadt "Lärmbelästigungen seien hinzunehmen."

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