Der neue Chef des Landeskommandos Baden-Württemberg, Michael Giss, fordert eine grundlegende Neubewertung der sicherheitspolitischen Lage in Deutschland. Die Bevölkerung müsse sich mental auf mögliche militärische Konflikte einstellen, so der Bundeswehr-Kommandeur. Die Ulmer Friedensbewegung widerspricht entschieden – und warnt vor einer gefährlichen Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses.
Giss: „Friedensdividende vorbei – wir müssen bereit sein“
Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur kritisiert Giss eine verbreitete „Vollkasko-Mentalität“ in Deutschland. Viele Menschen hätten sich seit Jahrzehnten an ein Leben ohne unmittelbare Bedrohung gewöhnt – das sei heute nicht mehr zeitgemäß. „Die Welt um uns herum ist, wie sie ist, und man hat die Pflicht, sich damit zu beschäftigen“, so Giss.
Er plädiert dafür, Fragen der Verteidigungsbereitschaft stärker in Schulen zu thematisieren und spricht sich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Nur durch Abschreckung und ausreichende personelle Ausstattung könne der Rechtsstaat im Ernstfall geschützt werden.
Es gibt gute Gründe, ein Gewehr in die Hand zu nehmen – wenn es sein muss. (Kapitän zur See Michael Giss)
Friedensbewegung: „Friedensbildung statt Kriegsertüchtigung“
Für die Ulmer Friedensbewegung sind solche Aussagen ein Alarmsignal. In einer gemeinsamen Stellungnahme mehrerer Gruppen heißt es: „Gerade wenn uns vorgemacht wird, dass Aufrüstung die einzige Antwort auf weltpolitische Krisen sei, müssen wir umso entschlossener für friedliche Lösungen eintreten.“
Die Friedensaktivisten warnen davor, die Gesellschaft in den Köpfen und auf den Straßen „kriegstüchtig“ machen zu wollen. Sicherheit könne nicht durch Waffen, sondern nur durch Verständigung, Abrüstung und Diplomatie entstehen. Es brauche eine neue Entspannungspolitik statt weiterer Eskalation.
Wenn wir anfangen, Krieg als Normalzustand zu akzeptieren, verlieren wir das, was wir eigentlich verteidigen wollen. (Ulmer Friedensbewegung)
Die Forderungen der Ulmer Gruppen: Investitionen in Bildung, Sozialstaat und Friedensforschung statt in Rüstung und Militär, Respekt für das Völkerrecht und konsequente Ablehnung von Bundeswehr-Werbung in Bildungseinrichtungen.
