Vor zwei Jahren hatten über 6000 Ulmerinnen und Ulmer ein eindrucksvolles Zeichen für Solidarität und gegen Hass gesetzt. Sie beteiligten sich an einer Menschenkette vom Ulmer zum Neu-Ulmer Rathaus, die sich teilweise in Dreier- und Viererreihen entlang der Strecke zwischen den Städten zog. Am kommenden Samstag ist jetzt wieder eine Demonstration gegen Hass und Hetze von Rechts in Ulm geplant.
Der Ring politischer Jugend Ulm (RPJ) ruft zu einer überparteilichen Kundgebung unter dem Motto „Gemeinsam gegen Hass und Hetze der AfD. Für unsere Demokratie!“ auf. Die Veranstaltung findet diesen Samstag, den 20. Januar um 15:30 Uhr auf dem Münsterplatz in Ulm statt.
Die Demonstration steht im Zeichen des Engagements gegen Hass und Hetze, insbesondere im Kontext der Rechercheergebnisse des Medienhauses „Correctiv„. Diese berichten über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern und Rechtsextremen, bei dem ein „Masterplan“ zur Remigration vorgestellt wurde. Unter dem Kampfbegriff „Remigration“ der rechten Szene versteckt sich die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Gesellschaft, wie der RPJ in einer Mitteilung schreibt, ein Plan zur Vertreibung auch von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund.
Die Organisatorinnen und Organisatoren der Kundgebung setzen sich für den Schutz der Demokratie ein und betonen die unerlässliche Notwendigkeit einer lauten Mehrheit, die sich für demokratische Werte und Menschenrechte einsetzt und sich gleichzeitig gegen das alarmierende Auftreten der Neuen Rechten stellt. Sie wollen ein starkes Zeichen für die demokratische Grundwerte setzen, so der RPJ in seiner Mitteilung.
Nach den brisanten Enthüllungen fanden in den vergangenen Tagen bereits Proteste mit Zehntausenden in Berlin, Leipzig, Köln, Augsburg, Freiburg und anderen Städten statt. Deutschlandweit wollen in den nächsten Tagen weiterhin Zehntausende Menschen auf die Straße gehen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu setzen. Heute Nachmittag, am Freitag, den 19. Januar, werden in Hamburg rund 10.000 Teilnehmer „gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke“ erwartet.
In Heidelberg ruft unter anderem das Bündnis «Nie wieder ist jetzt! Gemeinsam stark gegen rechts» auch für Samstag zu einer Kundgebung auf, erwartet werden laut Polizei und Stadt etwa 3000 Menschen. In Karlsruhe sind rund 1000 Teilnehmer angemeldet, in Pforzheim nach Angaben der Stadt etwa 600 weitere und in Ulm rund 500. Erwartet werden laut Medienberichten weit mehr Menschen.
Neben der Protestveranstaltung in Ulm am Samstag um 15.30 Uhr wird auch in Stuttgart am Samstag um 14.00 Uhr dazu aufgerufen. In München wird am Sonntag um 14 Uhr vor dem Siegestor protestiert, bis zu 20.000 Teilnehmer werden dort laut Medienberichten erwartet.
Die Gewerkschaft ver.di, die IG Metall Ulm und das DZOK Ulm unterstützen die Protestveranstaltung. Das DZOK (KZ-Gedenkstätte) beteiligt sich auch mit einem Redebeitrag. Neben Vertretern des Rings politischer Jugend Ulm (Junge Union, Jusos, Junge Liberale und Grüne Jugend) sprechen auch Ulmer Landes- und Bundestagsabgeordnete. Auch Ulms Alt-OB Ivo Gönner wird erwartet.
In Sachen AfD und Rechtsextremismus meldet sich auch Ulms ehemaliger Münsterdekan und jetziger württembergischer Landesbischof, Ernst-Wilhelm Gohl zu Wort. Er hat einen klaren Aufruf: Wer die Menschenwürde derart mit den Füßen trete, wie es die AfD tue, sei für Christinnen und Christen nicht wählbar, schreibt Gohl nach Angaben der evangelischen Landeskirche in einem Artikel. Er rief alle Christinnen und Christen auf, sich „dem Ungeist mutig entgegenzustellen“, der sich in rechtsextremen Deportationsideen ausdrücke.