Nach reichlich Kritik zur gestern verkündeten Osterruhe macht die Bundesregierung nun eine Kehrtwende.
Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich heute, 24. März, noch einmal kurzfristig zu einer Besprechung getroffen. Geplant war, einen strengen Lockdown vom 1. bis zum 5. April zu verhängen und einmalig auch den Gründonnerstag und den Karsamstag wie Feiertage zu behandeln.
Die rechtliche Grundlage dafür sollte bis heute ausgearbeitet sein, sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann in einem Statement. Jetzt aber die Kehrtwende: Die Osterruhe ist kurzfristig doch wieder abgesagt worden.
So kurzfristig können die rechtlichen Fragen, was etwa den Arbeitsschutz und den Einzelhandel angehe.
„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Am Ende trage sie die Verantwortung für alle Entscheidungen der Regierung. Merkel bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung. Sie wandte sich in der Pressekonferenz aber auch mit Dank an die Bevölkerung, die den Lockdown durch ihr Verhalten mittrage.
Kritik gab es vor allem deshalb, weil für den Karsamstag ein großer Andrang auf die Lebensmittelgeschäfte befürchtet wurde. Schließlich sollten sie Läden auch am Gründonnerstag geschlossen werden. Auch die rechtliche Grundlage war bis heute nicht klar: Offen blieb die Frage, ob Arbeitnehmer am Gründonnerstag arbeiten müssten oder nicht.